Tagesarchiv

Das Berliner Oberlandesgericht (OLG) hat einen Bitcoin-Händler freigesprochen und damit geurteilt, dass der Handel mit Krypto-Währungen in Deutschland nicht erlaubnispflichtig ist. Der Richterspruch bietet eine Antwort auf die langjährige Frage, welche rechtliche Natur Krypto-Assets wie etwa Bitcoin haben. Bei dem zugrunde liegenden Fall hatte ein damals 16-Jähriger im Jahr 2013 ohne Erlaubnis der BaFin eine Bitcoin-Börse aufgebaut. Anschließend war er wegen des Verstoßes gegen das Kreditwesengesetz zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

 SJB | Korschenbroich, 17.11.2014. Im aktuellen Niedrigzinsumfeld treibt Stiftungsverantwortliche zunehmend die Frage nach Haftungsrisiken um. Ein erstes Urteil gibt es bereits. Darin hat sich das OLG Oldenburg auch zur Entlastung des Stiftungsvorstandes durch das Kuratorium geäußert. Mit einem bislang wenig beachteten Urteil vom 8. November 2013 (Az. 6 U 50/13) hat sich das Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) zur Haftung von Stiftungsorganen geäußert. Was war passiert? In dem Fall ging es um eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts mit einem (Allein-)Vorstand und einem Kuratorium …