Tagesarchiv

Zu den Niedrigzinsen gesellen sich mittlerweile die Negativzinsen. Auch für Stiftungen ist das relevant. Wie man mit diesen umgehen kann und warum Tatenlosigkeit zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit einer Stiftung führen kann, erklären zwei Stiftungsexperten. Negativzinsen hatte niemand auf dem Plan. Nicht der historische Gesetzgeber, als er vor über 100 Jahren die für Stiftungen elementar wichtigen Regelungen zur Fruchtziehung ins Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufnahm. Und auch nicht die Stiftungs- und Aufsichtspraxis, als sie fixiert auf das Vermögenserhaltungsgebot eine stark Geldwert-orientierte Anlagepolitik …

Der Termin für Vorschläge der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform des Stiftungsrechts rückt näher. In Teil II ihres Beitrages diskutieren die Stiftungsexperten Stephan Schleitzer und Ulrich Burgard unter anderem mögliche Regeln für die Vermögensanlage, Änderungen beim Stifterprivileg sowie bei der Zusammenlegung von Stiftungen. Über eine weitere Reform des Stiftungsrechts wird seit dem Beschluss der Innenminister- und Justizministerkonferenz im Sommer 2014 diskutiert, eine neue Bund-Länder-Arbeitsgruppe einzusetzen. Letztere wird im November ihren Abschlussbericht vorlegen.