SJB | Korschenbroich, 03.06.2015. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras reist an diesem Mittwoch nach Brüssel, zu einem Treffen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker. Die Gläubiger Griechenlands wollen demnächst einen endgültigen Vorschlag zur Abwendung eines Zahlungsausfalls präsentieren.
Im Anschluss an eine Sitzung in Berlin am späten Montag verständigten sich die wichtigsten Vertreter der Geldgeber einschließlich des Internationalen Währungsfonds auf ein Dokument, das Griechenland vorgelegt werden soll. Es handelt sich dabei nicht um ein Ultimatum, stellt aber die Regierung Tsipras vor die Wahl, einige ihrer Wahlversprechen zu kassieren oder die Zugehörigkeit des Landes zur Gemeinschaftswährung zu gefährden.
„Die Notwendigkeit einer Einigung ist nach einer derart in die Länge gezogenen Liquiditätsklemme sehr dringlich; die Entlastung für die Öffentlichkeit wird letztenendes die Kosten eines Kompromisses übertreffen“, sagte George Pagoulatos, Professor für europäische Politik und Wirtschaft an der Athener Wirtschaftsuniversität.
Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem als Vorsitzender der Eurogruppe erklärte am Dienstag, man sei noch weit von einer Einigung entfernt. „Solange die wirtschaftlichen Bedingungen nicht erfüllt sind, können wir keine Übereinkunft erzielen“, sagte er dem Fernsehsender RTL. „Es besteht das Missverständnis, dass wir uns auf halber Strecke treffen sollten.“
Die deutsche Bundesregierung rechnet nach Angaben zweier offizieller Vertreter nicht mit vor dem am Sonntag beginnenden G-7-Gipfel vor einer Einigung.
Tsipras betonte am Dienstag vor Reportern, bislang liege nur ein Plan auf dem Tisch, und den habe seine Regierung unterbreitet. Seine Reise nach Brüssel, die auf Einladung Junckers erfolge, solle dem Zweck dienen, diesen Plan zu erläutern, teilte ein Regierungsvertreter in einer E-Mail an Reporter mit.
In dem 47-seitigen Papier, das die griechische Regierung vorgelegt hat, wird für dieses Jahr ein Primärüberschuss im Haushalt von 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts prognostiziert, wie die staatliche griechische Nachrichtenagentur mitteilte. Im April war ein Ziel von 1,5 Prozent genannt worden.
Den jüngsten Schriftverkehr sieht Wolfango Piccoli, geschäftsführender Direktor bei Teneo Intelligence, als „gesichtswahrende Geste“, die die Gläubiger nicht sonderlich beeindrucken werde.
Von: Bloomberg
Quelle: DAS INVESTMENT.
